TikToks Widerstand gegen die Einstufung als "Gatekeeper" gemäß dem Digital Markets Act

TikTok hat offiziell Einspruch gegen die Entscheidung der Europäischen Kommission eingelegt, die Plattform als „Gatekeeper“ im Rahmen des neuen Digital Markets Act (DMA) zu klassifizieren. Obwohl TikTok die Grundsätze des DMA unterstützt, die auf einen fairen Wettbewerb zwischen etablierten und neuen Akteuren abzielen, sieht das Unternehmen in der Einstufung eine potenzielle Begünstigung etablierter Gatekeeper zuungunsten neuer Herausforderer wie TikTok selbst.

Argumente gegen die Gatekeeper-Einstufung

1. Fehlende gefestigte Marktposition: TikTok argumentiert, dass es nach DMA-Definition keinen „gefestigten und dauerhaften“ Marktstatus innehat, da es noch immer starkem Wettbewerb durch etablierte Unternehmen ausgesetzt ist, die schnell ähnliche Produktmerkmale imitieren und dadurch einen Wettbewerbsvorteil erlangen.

2. Position im digitalen Werbemarkt: TikTok betont, dass es im digitalen Werbemarkt eher ein neuer Akteur ist, ohne die Abhängigkeit, die für einen Gatekeeper typisch wäre. Dies wird dadurch unterstrichen, dass das Angebot „TikTok for Business“ erst 2021 in Europa eingeführt wurde, was die Argumentation stützt, dass TikTok kein dominanter Akteur ist.

3. Nichterreichung der Umsatzschwelle: TikTok erreicht nicht die im DMA festgelegte Umsatzschwelle von 7,5 Milliarden Euro pro Jahr im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). Die Einstufung als Gatekeeper erfolgte stattdessen auf der Grundlage der globalen Marktkapitalisierung der Muttergesellschaft, was TikTok als irreführend betrachtet.

4. Mangelnde Beweismöglichkeiten: TikTok kritisiert, dass es keine Gelegenheit hatte, Beweise vorzulegen oder an einer Marktuntersuchung teilzunehmen, wie es bei anderen Plattformen der Fall war. Dies führt zu der Annahme, dass die Entscheidung auf ungenauen Informationen beruht.

Verantwortung und Wettbewerb

Trotz der Herausforderungen nimmt TikTok seine Verantwortung ernst, wie die Einführung des Digital Services Act (DSA) zeigt. Mit über 134 Millionen monatlichen Besuchern in Europa und über 6.000 Mitarbeitern, die europäische Inhalte moderieren, betont TikTok seine Rolle als wichtiger neuer Wettbewerber und Herausforderer auf dem Markt, der die Monopole, die der DMA zu öffnen versucht, nicht schützt, sondern herausfordert.

Fazit

Die Debatte um TikToks Einstufung als Gatekeeper im Rahmen des DMA wirft grundlegende Fragen über die Kriterien und den Prozess der Markteinstufung auf. TikToks Argumente zeigen, dass die komplexen Dynamiken des digitalen Marktes eine differenzierte Betrachtung erfordern, insbesondere wenn es um die Einstufung neuer und wachsender Plattformen geht. Der Fall wird weiterhin aufmerksam beobachtet, da er weitreichende Auswirkungen auf den Wettbewerb und die Regulierung in der digitalen Wirtschaft haben könnte.

Quelle: TikTok