Update zur Umsetzung des Presseleistungsschutzrechts

Im Mai 2022 reagierte Google auf das Inkrafttreten der europäischen Urheberrechtsrichtlinie in Deutschland. Jetzt, gut zwei Jahre später, können wir erfreuliche Neuigkeiten präsentieren. In diesem Artikel werfen wir einen Blick auf die Fortschritte, die Google bei den Vereinbarungen mit deutschen Presseverlegern im Rahmen des Presseleistungsschutzrechts gemacht hat. Dieses Recht spielt eine entscheidende Rolle im Rahmen der EU-Urheberrechtsrichtlinie und hat zum Ziel, die Rechte und Vergütungen für Verlage zu schützen und zu stärken.

Verträge mit renommierten Verlagen

Im Laufe der letzten zwei Jahre hat Google aktiv Verhandlungen mit einer Vielzahl von Verlagen in Deutschland geführt. Diese Anstrengungen haben sich ausgezahlt, denn es konnten Lizenzverträge mit über 470 Publikationen abgeschlossen werden. Darunter finden sich namhafte Größen wie DER SPIEGEL, DIE ZEIT, die Frankfurter Allgemeine Zeitung und die Funke Mediengruppe. Auch Titel wie das Hamburger Abendblatt, die Berliner Morgenpost, die Westdeutsche Allgemeine und die Thüringer Zeitung gehören zu diesen Vereinbarungen. Weitere Verlagsgruppen, darunter die Madsack Mediengruppe mit der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung, die Neue Pressegesellschaft (Südwest Presse, Märkische Oderzeitung), RTL Deutschland (stern, n-tv), Ströer (T-Online), die Südwestdeutsche Medienholding (Süddeutsche Zeitung, Stuttgarter Zeitung, Schwarzwälder Bote) und der Tagesspiegel, schließen sich ebenfalls der Liste an.

Interimsvereinbarung mit Corint Media

Ein wichtiger Schritt in dieser Entwicklung ist die Interimsvereinbarung zwischen Google und der Verwertungsgesellschaft Corint Media. Diese Vereinbarung erstreckt sich bis mindestens 2026 und sieht eine jährliche Lizenzzahlung von 3,2 Millionen Euro vor. Diese Zahlungen basieren auf dem Interimsvorschlag der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt und bewegen sich im Rahmen dessen, was bereits mit vielen anderen deutschen Verlagen vereinbart wurde. Dieser Meilenstein ist von großer Bedeutung und Google hofft, auch im anhaltenden, noch strittigen Verfahren mit Corint Media grundlegende Fragen lösen zu können, die sowohl den Nutzern als auch den Verlagen zugutekommen.

Erfolge in ganz Europa

Die Bemühungen von Google erstrecken sich jedoch nicht nur auf Deutschland, sondern auf ganz Europa. Insgesamt wurden über 1.500 Verträge zur Lizenzierung von Verlagsinhalten in Übereinstimmung mit der europäischen Urheberrechtsrichtlinie in fünfzehn Ländern abgeschlossen, Stand Juni 2023. Diese umfassenden Vereinbarungen sind das Ergebnis einer erfolgreichen Zusammenarbeit mit Verlagspartnern und tragen dazu bei, einen völlig neuen rechtlichen Rahmen in der gesamten Region zu etablieren.

Zur Erinnerung: Das Presseleistungsschutzrecht und seine Auswirkungen

Die europische Urheberrechtsrichtlinie ermöglicht Suchmaschinen wie Google die freie Verlinkung und Verwendung von "sehr kurzen Auszügen" aus Presseveröffentlichungen. Darüber hinaus schafft sie neue Rechte für Hersteller von Presseveröffentlichungen, wenn längere Vorschauen ihrer Inhalte online angezeigt werden. Allerdings bleibt die Richtlinie vage in Bezug auf die genaue Definition von "kurzen Auszügen" und "längeren Vorschauen". Trotz dieser rechtlichen Unsicherheiten hat Google im Mai 2021 angekündigt, Verlage für Inhalte zu vergüten, die möglicherweise unter das neue Gesetz fallen.

Die Zukunft der Nachrichtenbranche in Deutschland

Die Nachrichtenbranche in Deutschland entwickelt sich ständig weiter, und Verlage und Medienunternehmen finden innovative Wege, um ihre Leser besser zu erreichen und ihre Abonnentenbasis zu erweitern. Gleichzeitig arbeitet Google kontinuierlich an der Verbesserung seiner eigenen Produkte, um den Qualitätsjournalismus zu unterstützen. Die Zusammenarbeit mit Verlagen und anderen Nachrichtenanbietern wird weiterhin fortgeführt, um gemeinsam zur Entwicklung einer erfolgreichen Nachrichtenbranche in Deutschland beizutragen.

Fazit

Die Einigung von Google mit Corint Media und die Lizenzvereinbarungen mit den zahlreichen Verlagen in Deutschland und Europa markieren bedeutende Fortschritte bei der Umsetzung des Presseleistungsschutzrechts und der EU-Urheberrechtsrichtlinie. Diese Entwicklungen tragen dazu bei, die Rechte und Vergütungen der Verlage zu schützen und die Zukunft des Qualitätsjournalismus in Deutschland und darüber hinaus zu sichern.

Quelle: Google